Allgemeine Geschäftsbedingungen von Zalvus


Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst, sind auf der Webseite https://zalvus.com/ einsehbar und werden dem Kunden bei Vertragsschluss vorgelegt.


Präambel


Zalvus bietet seinen Kunden Dienstleistungen rund um das Personalwesen an. Diese sind in verschiedenen Produktpaketen zusammengefasst, deren Bedingungen in einem Angebotsschreiben näher bestimmt werden an.


§ 1 Vertragsgegenstand


Der Kunde hat die Möglichkeit über jeden beliebigen Kommunikationsweg z.B. die Website zalvus.com, telefonisch oder schriftlich ein Vertragsangebot anzufordern. Auf Basis der Zalvus mitgeteilten Informationen, insbesondere hinsichtlich des gewünschten Produkts wird dem Kunden sodann in Textform, typischerweise per Email ein konkretes Angebot nebst diesen AGB unterbreitet. Der Kunde kann dieses Angebot nebst diesen AGB durch Bestätigung in Text- oder Schriftform annehmen (der „Vertrag“). Die Annahme des Vertrags gilt als verbindlicher Auftrag, die gewünschten Dienstleistungen zu erbringen.


Die Parteien handeln in dem Verständnis, dass auf allen Seiten Gewerbetreibende tätig sind und verzichten hiermit einvernehmlich auf die Erfüllung der Pflichten von Zalvus nach § 312g Abs.1 Nr. 1 bis 3 BGB.


§ 2 Durchführung des Vertrags


2.1       Die von Zalvus zu erbringenden Leistungen ergeben sich im Einzelnen aus dem gesonderten Angebotsschreiben, bzw. ergeben sich aus der Erteilung des Auftrages.


2.2       Zalvus bemüht sich, vereinbarte Termine einzuhalten. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen des Kunden – entbinden Zalvus jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.


2.3       Für die rechtzeitige Lieferung von Daten und Medien ist der Kunde verantwortlich.


§ 3 Zahlungsbedingungen


Die jeweiligen Beträge werden mit Zugang der Rechnung fällig und zahlbar. Preise auf der Rechnung sind stets Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.


Ändert oder bricht der Kunde vorzeitig Aufträge, Arbeiten oder Planungen ab, wird es Zalvus alle angefallenen Kosten ersetzen und Zalvus von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt hiervon unberührt.


Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem EZB-Basiszinssatz an Zalvus zu zahlen. Zalvus ist berechtigt, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.


§ 4 Haftung und Mängelansprüche


Zalvus haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Zalvus oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit hier nichts anderes vereinbart wurde. Im Übrigen haftet Zalvus nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 aufgeführten Fälle gegeben ist.


Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.


Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.


Zalvus übernimmt keine Gewähr oder Haftung für vom Kunden bereitgestellte Inhalte. Der Kunde hält Zalvus von allen eventuellen Ansprüchen Dritter, insbesondere aus urheber- und wettbewerbsrechtlichen Verstößen frei.


Unter den Parteien besteht Einigkeit, dass die Erzielung eines bestimmten Erfolgs durch Zalvus nicht garantiert wird.


§ 5 Vertraulichkeitsvereinbarung


Die Parteien sind verpflichtet, geschäftliche und betriebliche Vorgänge vertraulich zu behandeln. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag zur Kenntnis des Vertragspartners gelangt sind, sind auch zwei Jahre nach Beendigung des Vertrags geheim zu halten. Als vertraulich gelten insbesondere offensichtlich vertrauliche und schutzwürdige Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners sowie andere als vertraulich gekennzeichnete Informationen. Vertrauliche Unterlagen dürfen lediglich den Personen offenbart werden, die sie angehen, insbesondere denjenigen, die dem entsprechenden Tätigkeitsbereich angehören.


§ 6 Laufzeit und Kündigung


Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Angebotsschreiben. 


Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund gilt es insbesondere, wenn die andere Partei Vertragspflichten verletzt und diese Verletzung auf schriftliche Aufforderung des Vertragspartners nicht innerhalb einer angemessen Frist von 30 Werktagen beendet wird.


§ 7 Höhere Gewalt


Für den Fall, dass Zalvus die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.


Ist Zalvus eine wesentliche Vertragspflicht länger als 30 Tage aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung (§ 6).


§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte


Jede Partei ist zur Aufrechnung nur mit solchen Forderungen berechtigt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


§ 9 Schlussbestimmungen


Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.


Für Verträge mit Zalvus gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für zukünftige Geschäfte. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlichen Anerkennung durch Zalvus wirksam.


Die Nutzung unserer Webseite ist für Kunden nicht grundsätzlich erforderlich. Bei Nutzung der Webseite gelten zusätzlich unsere Nutzungsbedingungen (https://zalvus.com/nutzungsbedingungen/) und Datenschutzbestimmungen (https://zalvus.com/datenschutz/).


Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen sind in Textform zu vereinbaren. 


Erfüllungsort ist der Sitz von Zalvus.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin. 


Versionsnummer: 1.1
Stand: 01. Juli 2016


Die aktuellen AGB zum Download:


1607_zalvus_agb_de.pdf

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